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Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)

11.11.2019 - Buhck Umweltberatung GmbH,

Am 6. August 2019 hat das Bundesumweltministerium den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union veröffentlicht.

Zentraler Bestandteil dieses Gesetzes ist die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG). Mit der Überarbeitung des KrWG wird der erste Schritt zur Umsetzung des "EU-Legislativpakets zur Kreislaufwirtschaft" vollzogen, mit dem die EU wichtige Maßnahmen zur Förderung der Kreislaufwirtschaft sowie der Verbesserung des Ressourcenschutzes festgelegt hat. Gegenstand der Umsetzung durch das KrWG sind die EU-Abfallrahmenrichtlinie und einzelne Regelungen der Einweg-Kunststoff-Richtlinie. Die Umsetzung des EU-Rechts in deutsches Recht wird dabei zum Anlass genommen, auch das nationale Kreislaufwirtschaftsrecht weiterzuentwickeln. Aufbauend auf den dynamischen Regelungen des Gesetzes liegt der Schwerpunkt in einem Ausbau der Abfallvermeidung, einer Verstärkung des Recyclings und der verbesserten Schließung von Kreisläufen.

Der Entwurf wurde Umwelt- und Unternehmensverbänden zur Anhörung zugeleitet. Auf der Basis der Stellungnahmen der Verbände soll der derzeitige Entwurf anschließend zu einem Regierungsentwurf fortentwickelt werden. Ziel ist es, bis Februar 2020 dem Bundeskabinett einen fortentwickelten Entwurf vorzulegen. Anschließend erfolgt das parlamentarische Verfahren. Das Gesetzgebungsverfahren soll bis Juli 2020 abgeschlossen sein.

Falls Sie Fragen hierzu oder allgemein zum aktuellen Stand gesetzlicher Vorgaben und ihren potentiellen Auswirkungen auf die Praxis haben, können sie sich gern an die Buhck Umweltberatung wenden. Wir halten Sie auf dem Laufenden!

 

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