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Abfall(-gemische) – gefährlich oder nicht gefährlich?

04.10.2019 - Buhck Umweltberatung GmbH,

Die Einstufung so genannter „Spiegeleinträge“ der Abfallverzeichnisverordnung (AVV) als gefährlich oder nicht gefährlich erfolgt anhand eines komplexen Zusammenspiels von Regelungen der AVV, des Anhangs III der Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL) und des europäischen Chemikalienrechts, hier vor allem der CLP-Verordnung. Mit der Einführung der gefahrenrelevanten Eigenschaft HP14 „ökotoxisch“ in 2018 und der Erweiterung der POP-Verordnung (persistente organische Schadstoffe) in 2019 sind weitere bei der Einstufung zu beachtende Kriterien hinzugekommen.
Vor diesem Hintergrund hat die Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) im Dezember 2018 „Technische Hinweise zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit“ mit dem Ziel veröffentlicht, den Vollzug der komplexen Rechtsanwendung zu vereinfachen und bundesweit zu vereinheitlichen. Mittlerweile haben die Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Hamburg und Baden-Württemberg die Hinweise offiziell eingeführt.

Grundsätzlich sind Abfälle als gefährlich einzustufen, wenn sie eine oder mehrere gefahrenre-levanten Eigenschaften HP1 bis HP15 aufweisen oder bestimmte Konzentrationen an persistenten organischen Schadstoffen (POP) enthalten.

Abfälle sind in der Praxis jedoch sehr oft Gemische aus vielen verschiedenen, teilweise unbekannten Stoffen. Die technischen Hinweise der LAGA bieten nunmehr für den Vollzug eine vereinfachte Prüfung der gefährlichen Eigenschaften anhand geeigneter Parameter, die aus der chemikalienrechtlichen Einstufung relevanter Einzelverbindungen unter Beachtung einer worst-case-Annahme abgeleitet wurden.
Vier Tabellen mit Konzentrationsgrenzen für

•    Metallgehalte im Feststoff,
•    gefährlicher Stoffe im Eluat und
•    organischer Parameter im Feststoff

ermöglichen eine praktikable Einstufung von Abfallgemischen als gefährlich oder nicht gefährlich.

Achtung: mineralische Massenabfälle, insbes. Bodenaushub, werden unverändert weiter nach den bisherigen länderspezifischen Regelungen eingestuft.

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